Oberstes Gericht in Ecuador verurteilt Ex-Präsident Moreno

Wie Ecuadors Staatsanwaltschaft mitteilt, befand der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes in der Hauptstadt Quito, dass Lenín Moreno sich der Korruption schuldig gemacht habe. In dem Prozess ging es um den Bau des größten Wasserkraftwerks in dem südamerikanischen Land durch das Unternehmen Sinohydro.

Laut Staatsanwaltschaft zahlte die Firma aus China insgesamt 76 Millionen Dollar (65 Millionen Euro) an Bestechungsgeldern, während das Wasserkraftwerk mit der Bezeichnung "Coca Codo Sinclair" gebaut wurde. Mit Ex-Präsident Moreno wurden 19 weitere Angeklagte schuldig gesprochen, darunter auch ein ehemaliger chinesischer Botschafter.

Morenos Frau und mehrere Verwandte des früheren ecuadorianischen Präsidenten sollen wegen Beihilfe für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis. Die Familie soll laut Staatsanwaltschaft insgesamt rund eine Million Dollar an Bestechungsgeldern eingestrichen haben. Der 73-Jährige Moreno weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück und kündigte Berufung an.

Bei dem Ex-Präsidenten, der im Rollstuhl sitzt, war das Gericht hinter der Forderung der Anklage zurückgeblieben. Diese hatte sechseinhalb Jahre Haft für Moreno verlangt. Sollte seine Verurteilung bestätigt werden, könnte die Haftstrafe wegen seines Alters und seiner Querschnittslähmung in Hausarrest umgewandelt werden.

Moreno war von 2017 bis 2021 Präsident des südamerikanischen Landes. Von 2007 bis 2013 war er Stellvertreter des linksgerichteten Staatschefs Rafael Correa. Später überwarf Moreno sich mit seinem früheren Mentor Correa, orientierte sich politisch stärker rechts und wandte sich den USA zu. Moreno versicherte nach dem Schuldspruch, er habe "nicht einen Cent" von dem chinesischen Bau-Unternehmen Sinohydro angenommen.

Zugleich richtete er Vorwürfe gegen das frühere "Correa-Regime." Rafael Correa habe "versprochen, sich an mir zu rächen", versicherte Moreno. Das sei der Grund für den Prozess gegen ihn. Sein Amtsvorgänger, der von 2007 bis 2017 das Präsidentenamt in Ecuador innehatte, war seinerseits wegen Korruption zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der Prozess gegen ihn erfolgte aber in Abwesenheit, Correa lebt im Exil in Belgien.