Termin am 6. September: Thüringer BSW hält an Termin für Parteitag fest

Das Thüringer BSW hält am Datum für seinen Sonderparteitag am 6. September fest - trotz Kritik der anderen Landesverbände. «Zum jetzigen Zeitpunkt ist keine Verlegung geplant», teilte Steffi Eschrich, Landesgeschäftsführerin des BSW in Thüringen, auf Anfrage mit. Der Appellbrief werde in die Gremien mitgenommen.

«Der Termin ist gewählt worden, weil wir den Parteitag wie beantragt möglichst zeitnah realisieren wollen und an diesem Tag bereits eine Parteiveranstaltung am selben Ort geplant war», sagte Eschrich. Dabei wollten sie sich mit ihren Mitgliedern zu den aktuellen Ereignissen austauschen und «eine Debatte über unseren weiteren gemeinsamen politischen Weg in Thüringen führen».

In einem Brief hatten die Landesvorsitzenden der anderen 15 BSW-Landesverbände gefordert, dass der Sonderparteitag in Thüringen verschoben wird. Dass dieser am Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt geplant sei, «haben wir mit Irritation zur Kenntnis genommen», heißt es in dem Schreiben, das der dpa vorliegt.

«Wer ein solches Ereignis parallel zu einer wichtigen Wahl abhält, nimmt in Kauf, dass das BSW ausgerechnet am Wahltag mit innerparteilichen Auseinandersetzungen Schlagzeilen macht. Niemand, der den Einzug des BSW in die Landtage unterstützen möchte, kann das wollen.» Eschrich hingegen sagte, dass sie durch den gewählten Zeitraum von 14.00 bis 18.00 Uhr keine Beeinflussung der Wahl sehe.

Hintergrund des geplanten Parteitags des Landesverbandes ist ein Streit mit dem BSW-Bundesvorstand. Dieser hatte verlangt, dass die Thüringer BSW-Fraktion Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung entzieht und die Koalition mit CDU und SPD verlässt. Auslöser ist die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die Technische Universität Chemnitz. Dagegen geht Voigt juristisch vor.