Nach der Wahl: Durchbruch bei Sondierungen zur Regierungsbildung in Berlin

Nach mühsamen Verhandlungen und einigem Auf und Ab sind die Sondierungsgespräche in Berlin am Ziel.

Linke, Grüne und SPD gehen damit einen wichtigen Schritt in Richtung einer Koalition.

Vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben Linke, Grüne und SPD ihre Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung erfolgreich abgeschlossen.

Den Parteigremien werde nun die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen aller drei beteiligten Parteien.

Die Grünen wollen darüber auf einem kleinen Parteitag an diesem Montag befinden.

Bei der SPD dürfte der Landesvorstand auf Basis des Sondierungspapiers entscheiden, ein Termin wurde zunächst nicht genannt.

Die Linke hat - wegen der zweiwöchigen Herbstferien in Berlin - erst für den 31.

Oktober einen Parteitag anberaumt, der die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen soll.

Im Falle einer Zustimmung aller drei Parteien könnten diese könnten dann also Anfang November starten.

Pressestatement geplant Für 17.00 Uhr luden Linke, Grüne und SPD zu einem gemeinsamen Pressestatement im Haus der Statistik in Berlin-Mitte ein.

Dabei wollen sie nach dpa-Informationen über das Sondierungspapier und die weiteren Schritte informieren.

Die Sondierungen waren am Donnerstag vergangener Woche gestartet.

Zuvor schlossen die drei Parteien eine Vereinbarung dazu, wie sie im Falle einer Koalition mit antisemitischen Vorfällen in den Reihen der Linken umgehen wollen.

Angedacht sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss.