Sondierungen in Berlin: Verständigung in Berlin: Parteien sondieren weiter

Die Sondierungsgespräche in Berlin schienen in einer Sackgasse zu stecken.

Wie kommen Linke, Grüne und SPD da wieder raus? Ein Gespräch zu dritt hat offenbar geholfen.

Linke, Grüne und SPD sind auf ihrem Weg Richtung Regierungsbildung einen Schritt vorangekommen.

Am Abend verständigten sie sich darauf, dass die gemeinsame Erklärung der drei Parteien zum Vorgehen gegen Antisemitismus weiterhin gilt, wie der SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach in der RBB-„Abendschau“ sagte.

Die Vereinbarung gelte, nicht nur heute, sondern auch in Zukunft.

Die Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp bestätigte die Absicht, die gemeinsame Erklärung im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen.

Die am Dienstag unterbrochenen Sondierungsgespräche sollen schon bald fortgesetzt werden: „Ab morgen treffen wir uns weiter mit Grünen und SPD, um über die zentralen Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen“, kündigte Eralp an. „Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt.

Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt“, so die Linke-Politikerin. „Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung.“ Für die Parteien sei klar: „Die Vereinbarung wird Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden“, erläuterte Eralp. „Zum Abschluss der Sondierungen mit Grünen und SPD, entscheidet unser Parteitag, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

Grundlage werden das Sondierungspapier und die Berliner Vereinbarung sein, die wir in der vergangenen Woche getroffen haben.“ Krach rechtfertigt Unterbrechung der Gespräche Krach ging in der „Abendschau“ auf die Gründe für die unterbrochenen Sondierungen ein: „Wir haben gestern Abend gemeinsam mit den Grünen erstmal entschieden, die Verhandlungen zu unterbrechen, weil es für uns durchaus überraschend kam, dass eine andere Vereinbarung vorgelegt wurde“, erläuterte er. „Wir haben ja mit den Linken und den Grünen über viele Tage verhandelt über die Berliner Erklärung gegen Antisemitismus, und wir sind schon davon ausgegangen, dass das die Basis ist.“ „Das Papier, was gestern bei den Linken verabschiedet, beziehungsweise unterschrieben wurde, ist schon völlig anders als das, was wir verhandelt haben“, sagte Krach. „Es geht zum Beispiel in unserem Papier auch um einen Mechanismus, wie man Fraktionsmitglieder ausschließen kann.

Das stand bei dem Papier gestern nicht drin.“ In der gemeinsamen Erklärung stehe auch, dass Polizei und Verfassungsschutz gestärkt werden sollten.