Oberster Gerichtshof: Trump darf seinen Ballsaal weiterbauen

Eine Denkmalschutzorganisation hatte gegen Trumps Pläne für einen riesigen Ballsaal im Weißen Haus geklagt.

Der Oberste Gerichtshof ist offenbar anderer Meinung.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat den Weiterbau des umstrittenen Ballsaals von Präsident Donald Trump am Weißen Haus bis auf Weiteres erlaubt.

Eine knappe Mehrheit von fünf konservativen Richtern entschied am Montag, dass die Regierung gute Aussichten habe, eine Klage der Denkmalschutzorganisation National Trust for Historic Preservation gegen das Projekt abweisen zu lassen.

Die Stiftung hatte sich demnach auf ein Mitglied gestützt, das regelmäßig das Weiße Haus besucht.

Das habe argumentiert, die Größe und Gestaltung des Ballsaals würden ihren ästhetischen und historischen Interessen zuwiderlaufen.

Das Gericht erklärte, „Anstoß, Uneinigkeit oder Abneigung“ gegenüber dem, was jemand sieht, reiche für die Klagebefugnis nicht aus.

Knappe 5:4-Mehrheit für Trump Das Gericht betonte, damit nicht über die Rechtmäßigkeit des Bauvorhabens entschieden zu haben.

Die Regierung werde voraussichtlich nachweisen können, dass die Organisation nicht ausreichend darlegen könne, durch das Projekt unmittelbar geschädigt zu werden und deshalb klageberechtigt zu sein.

Die drei liberalen Richter sowie der konservative Vorsitzende John Roberts widersprachen der Entscheidung.

Die Stiftung hatte sich demnach auf ein Mitglied gestützt, das regelmäßig das Weiße Haus besucht.

Das habe argumentiert, die Größe und Gestaltung des Ballsaals würden ihren ästhetischen und historischen Interessen zuwiderlaufen.

Das Gericht erklärte, „Anstoß, Uneinigkeit oder Abneigung“ gegenüber dem, was jemand sieht, reiche für die Klagebefugnis nicht aus.

Roberts hatte bereits am 21.