Showdown in Erfurt - Zerbricht heute Thüringens „Brombeer-Koalition“?

Erfurt – Senkt das BSW heute für Ministerpräsident Mario Voigt (49, CDU) den Daumen? Nach dem entzogenen Doktortitel muss die BSW-Fraktion entscheiden, ob sie Voigt weiter stützt – oder der Knallhart-Forderung der eigenen Bundesspitze folgt und ihm die politische Unterstützung entzieht. Damit steht die „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und BSW in Erfurt vor ihrer bislang größten Zerreißprobe.

Die 15 BSW-Abgeordneten kommen heute zu ihrer ersten regulären Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Auf der Tagesordnung: die Forderung des Bundesvorstands, Voigt unverzüglich zum Rücktritt zu bewegen und den Weg für einen parteilosen Ministerpräsidenten freizumachen. Der soll dann mit wechselnden Mehrheiten regieren.

Auslöser ist die Aberkennung von Voigt s Doktortitel durch die TU Chemnitz. Er hatte Widerspruch bei der Hochschule eingelegt und ist gescheitert. Gegen die Entscheidung will der Ministerpräsident nach Angaben seines Anwalts klagen.

Es könnte ein deftiger interner Schlagabtausch werden – mit ungewissem Ausgang: Denn das BSW in Thüringen ist gespalten. Ein Teil der 15 Abgeordneten hält zu Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf (50, BSW), die die Koalition aufrechterhalten will. Ein anderer Teil hält zur Berliner Parteispitze, die die Forderung umsetzen will.

Denn längst geht es um mehr als um einen Doktortitel. Die BSW-Bundesspitze um Sahra Wagenknech t (57), Amira Mohamed Ali (46) und Fabio De Masi (46) liegt seit Monaten mit dem Thüringer Landesverband über Kreuz. Der Landesverband regiert gemeinsam mit CDU und SPD in der sogenannten Brombeer-Koalition – was der Bundesspitze ein Dorn im Auge ist.

Während das BSW mit sich selbst ringt, bringt sich die Thüringer AfD in Stellung. Fraktionschef Björn Höcke (54) hat der BSW-Fraktion erneut angeboten, gemeinsam nach einem unabhängigen Kandidaten zu suchen.

Zuvor hatte Höcke sogar vorgeschlagen, AfD und BSW könnten gemeinsam Wagenknecht an Voigts Stelle zur Ministerpräsidentin wählen. Wagenknecht lehnte ab – unter anderem mit dem Hinweis, die Thüringer BSW-Leute würden sie wegen des internen Streits nicht wählen.

Und gerade dieser interne BSW-Streit könnte Voigts einzige Hoffnung sein, dass er trotz der Plagiats-Affäre weiter in Erfurt an der Macht bleiben darf.

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