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Hybride Angriffe in Europa: Sicherheitsexperten fordern Aktivierung von Artikel 4 des Nato-Vertrags

n-tv ·
Hybride Angriffe in Europa: Sicherheitsexperten fordern Aktivierung von Artikel 4 des Nato-Vertrags

Anschlagspläne auf Rüstungsmanager, ein Waffendepot in Brandenburg, Drohnen am Leipziger Flughafen: Die besorgniserregenden Vorfälle mehren sich. Sicherheitsexperten - unter ihnen ein ehemaliger BND-Vize - fordern nun Konsequenzen.

Sicherheitsexperten fordern eine Befassung der Nato mit dem Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen Anfang August. "Alles spricht dafür, Artikel 4 des Nato-Vertrages zu aktivieren. Auch vor dem Hintergrund der quantitativen und qualitativen Zunahme der hybriden Angriffe in ganz Europa ist es eigentlich zwingend", sagte der frühere BND-Vizepräsident und spätere beigeordnete Generalsekretär der Nato, Arndt Freytag von Loringhoven, der "Süddeutschen Zeitung". Artikel 4 des Nato-Vertrages sieht Konsultationen vor, wenn nach Auffassung eines Alliierten "die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist". Anders als Artikel 5 löst er nicht den Bündnisfall aus.

Auch im Bundestag findet Freytag von Loringhovens Forderung Anhänger. "Die Ausrufung von Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags ist angesichts der Serie von Sabotageakten, Anschlägen auf Munitionsfabriken und Drohnenvorfällen auf europäischem Boden ein absolut naheliegender und folgerichtiger Schritt", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter der Zeitung.

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