Zeichen gegen Judenhass: Antisemitismusbeauftragter lobt Verbot von „Palästina e.V.“

Uwe Becker sieht das Vereinsverbot als Signal gegen Hass und Hetze.

Mit welchen Organisationen hat sich „Palästina e.V.“ nach seinen Angaben vernetzt? Hessens Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker wertet das Verbot des Vereins „Palästina e.V.“ als wichtigen Schritt im Kampf gegen den israelbezogenen Antisemitismus .

Becker betonte, Hessen mache damit klar, dass Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden hier keinen Platz haben dürften.

Wer sich mit palästinensischem Terror solidarisiere, die Massaker der Terrororganisation Hamas vom Oktober 2023 in Israel als gelungene Widerstandsaktion verherrliche und die Auslöschung dieses Staates fordere, der sei in der Gesellschaft fehl am Platz.

Razzia Hessens Innenministerium hatte „ Palästina e.V.“ wegen antisemitischer Propaganda verboten.

Am Morgen wurden mit insgesamt 35 Beamten fünf Objekte in Frankfurt sowie ein weiteres in Mannheim durchsucht.

Laut dem hessischen Antisemitismusbeauftragten Becker war der Verein eng mit Vorfeldorganisationen des palästinensischen Terrors und linksextremistischen Gruppen in Deutschland verwoben. „Immer wieder hat es in der Vergangenheit Kooperationen mit der antisemitischen BDS-Bewegung, mit der sogenannten „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, Migrantifa, „Studies gegen rechte Hetze“ oder „Students for palestine“ und dem „Kufiyanetzwerk“ gegeben“, erklärte Becker.

Mitteilung Innenministerium Mitteilung Innenministerium vom 22.01.2025