Vorwürfe des Machtmissbrauchs: Grünen-Fraktionschefin Oehlrich tritt in MV zurück

Kurz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern tritt die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion Constanze Oehlrich zurück. Zuvor ist sie wegen Vorwürfen des Machtmissbrauchs gegenüber eines jüngeren Kollegen in die Kritik geraten.

Rund einen Monat vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die Grünen Fraktionsvorsitzende Constanze Oehlrich zurückgetreten. Das teilte die Fraktion in Schwerin mit. Oehlrich wurde im April 2024 zur Vorsitzenden gewählt. Gegen Oehlrich gab es bereits im vergangenen Jahr die Beschwerde eines Mitarbeiters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz.

Nach damaligen Medienberichten, die sich mit dpa-Informationen decken, ging es um den Vorwurf des Machtmissbrauchs. Eine Anwaltskanzlei prüfte den Fall, die Juristen konnten weder einen Verstoß gegen das Gesetz noch ein fehlerhaftes Führungsverhalten feststellen, wie die Fraktion im vergangenen Jahr mitgeteilt hatte. Details wurden nicht bekanntgegeben.

"Die gegen mich erhobenen Vorwürfe sind bereits in einem unabhängigen Verfahren geprüft und als unbegründet zurückgewiesen worden. Ein wiederholtes öffentliches Vorbringen bereits entkräfteter Vorwürfe schafft keinen neuen Sachstand, führt aber zu einer anhaltenden persönlichen Belastung", wurde Oehlrich in einer Mitteilung der Fraktion zitiert. Sie betonte, sie bleibe bei der bisherigen Darstellung und Bewertung des Sachverhalts. "Dieser Schritt ist ausdrücklich keine Bestätigung der gegen mich erhobenen Vorwürfe."

Oehlrich war ursprünglich als Grünen-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 20. September nominiert worden. Nach parteiinternen Auseinandersetzungen wurde die Landesliste neu gewählt, Claudia Müller übernahm die Spitzenkandidatur.