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Kultur

Kasachstan wählt erstmals nach Verfassungsreform neues Parlament

Stern ·
Kasachstan wählt erstmals nach Verfassungsreform neues Parlament

In Kasachstan haben die Menschen am Sonntag erstmals nach einer Verfassungsreform ein neues Parlament gewählt.

Rund 12,6 Millionen Wahlberechtigte in dem zentralasiatischen Staat waren aufgerufen, die 145 Abgeordneten des neuen Einkammerparlaments zu bestimmen.

Die vorgezogene Wahl folgte auf die Annahme einer neuen Verfassung bei einem Referendum im März.

Mit der Reform wurde der Senat als zweite Parlamentskammer abgeschafft.

Das neue Parlament trägt den Namen Kurultai - in Anlehnung an mittelalterliche Versammlungen der Nomadenvölker Zentralasiens .

Nach Darstellung der Regierung soll die Volksvertretung künftig stärker an politischen Entscheidungen beteiligt werden.

Bislang spielte das Parlament in dem stark auf den Präsidenten zugeschnittenen politischen System Kasachstans eine weitgehend untergeordnete Rolle.

Kritiker werfen Präsident Kassym-Schomart Tokajew jedoch vor, mit den Reformen seine Macht weiter zu festigen.

Zur Wahl traten lediglich sieben zugelassene Parteien an, die allesamt als mehr oder weniger loyal zu Tokajew gelten.

Mehrere Oppositionsgruppen sind verboten.

Die neue Verfassung setzte zudem die Begrenzung der Amtszeiten für Tokajew zurück und ermöglicht ihm damit eine erneute Kandidatur im Jahr 2029.

Tokajew hat allerdings erklärt, dann nicht noch einmal antreten zu wollen.

Als klarer Favorit galt die präsidentennahe Partei Adilet.

Sie dürfte die große Mehrheit der 145 Sitze gewinnen.

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