Abspaltung im Landtag: Thüringer BSW-Fraktion verliert drei Abgeordnete

Die Thüringer BSW-Fraktion zerbricht: Drei Abgeordnete verlassen die regierungstragende Fraktion im Landtag.

Sie wollen eine eigene Gruppe bilden.

Welche Folgen das für die Koalition hat.

Abspaltung im Thüringer BSW: Drei Abgeordnete verlassen die Partei und die Fraktion im Thüringer Landtag.

Das gab Fraktionschefin Sigrid Hupach im Landtag bekannt.

Mit den Austritten von Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt schrumpft die Fraktion von 15 auf 12 Mitglieder.

Wogawa sagte, er habe in letzter Zeit immer mehr Kraft und Energie darauf verwenden müssen, destruktive Angriffe aus der Bundesführung des BSW abzuwehren. „Das hat mich in meiner parlamentarischen Arbeit behindert.“ Die BSW-Parteiführung habe die Thüringer Abgeordneten nicht nur permanent unter Generalverdacht gestellt, sondern auch mit Schmutz beworfen.

Sie habe für „durchsichtige Wahlkampfmanöver in einem anderen Bundesland die politische Stabilität in Thüringen “ aufs Spiel gesetzt. „Dann war für mich ein Punkt erreicht, an dem ich das nicht mehr mitmachen wollte und nicht mehr mitmachen konnte“, sagte Wogawa.

Abtrünnige wollen Mandate behalten Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke kündigte an, mit seiner Fraktion einen Antrag auf Auflösung des Landtags mit anschließender Neuwahl zu stellen.

Um das beschließen zu können, wäre aber eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig.

Die drei abtrünnigen BSW-Abgeordneten sind auch aus der Partei ausgetreten, wollen ihre Mandate im Landtag aber behalten.

Nach Angaben von Hoffmeister haben sie eine neue Partei gegründet mit dem Namen „Deine Stimme zählt“.Wogawa war in der BSW-Fraktion parlamentarischer Geschäftsführer.

Zuvor hatte bereits der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog seinen Austritt aus der Partei erklärt.

Herzog will aber weiter Mitglied der Fraktion bleiben.