Nina Warken: Kanzleramtschefin sieht Regierung nach Sommerpause vor großen Aufgaben

Vor der Klausurtagung der schwarz-roten Bundesregierung hat Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) die Regierung dazu aufgerufen, bereits beschlossene Vorhaben schneller und konsequenter umzusetzen. »Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, noch besser zu werden in dem, was wir tatsächlich umsetzen«, sagte Warken im Deutschlandfunk. Dabei gebe es »tatsächlich noch etwas Luft nach oben«.

Die Bundesregierung sieht sie nach der Sommerpause vor einem arbeitsreichen Herbst. »Wir haben jetzt sehr viel auf unserer To-do-Liste, das wir im Herbst gemeinsam angehen müssen. Das wird eine gemeinsame Kraftanstrengung«, sagte die CDU-Politikerin. Nach der längeren sitzungsfreien Zeit müsse die Regierung nun festlegen, wie die bereits vereinbarten Reformen im Herbst umgesetzt werden sollen, sagte Warken.

Das schwarz-rote Kabinett kommt an diesem Dienstag und Mittwoch zu einer zweitägigen Klausurtagung in Neuhardenberg zusammen. Dabei soll unter anderem beraten werden, wie die bereits beschlossenen Reformen umgesetzt werden können. Am Donnerstag und Freitag treffen sich anschließend die Spitzen der Regierungsfraktionen in Münster. Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften haben die Bundesregierung zuletzt zu unterschiedlichen Reformen aufgefordert.