Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier

Angesichts möglicher Brandstiftung als Ursache der Waldbrände in Deutschland nimmt die SPD eine Verschärfung der Strafandrohung ins Visier.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese schlug in der „Rheinischen Post“ vom Montag eine „Anhebung des Strafrahmens für vorsätzliche und fahrlässige Brandstiftung“ vor.

Des weiteren sei ein „starker Fokus auf eine abgestimmte Waldbrandprävention zwischen Bund, Ländern und den Kreisen und Städten“ nötig.

Dazu gehöre „das flächendeckende Anlegen von Löschteichen in Risikogebieten“.

Bislang können vorsätzliche Brandstiftungen mit Freiheitsstrafen von mindestens einem Jahr geahndet werden, fahrlässige Taten auch mit Geldstrafen.

NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) hatte beim großen Waldbrand im Hürtgenwald erklärt, es gebe Hinweise auf Brandstiftung. „Wir sehen durchaus, wenn verschiedene Brandstellen relativ gleichzeitig oder in enger Abfolge hochkommen“, sagte sie am Samstag. „Es macht einen stutzig.“ Gesicherte Erkenntnisse lägen aber noch nicht vor.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul ( CDU ) geht davon aus, dass der große Brand im Hürtgenwald von Menschen verursacht wurde. „Das Feuer ist entstanden durch irgendeinen Idioten, irgendein Idiot hat das Feuer verursacht“, sagte Reul am Samstag bei einem Besuch bei den Einsatzkräften vor Ort. „Darum muss man nachdenken, wie verantwortungslos die Leute in der Gegend rumrennen und einfach irgendwas wegwerfen.

Das ist das eigentliche Problem.“