Statt Kommunalreform: Wie bei der Dating-App: Kommunale Zusammenarbeit

Ohne ein Miteinander der Städte und Gemeinden bei wichtigen Aufgaben geht es im kleinteilig strukturierten Rheinland-Pfalz nicht.

Wie das viel selbstverständlicher und besser werden kann.

Sozialberatung, Cybersicherheit oder Kita- und Grundschul-App: In Rheinland-Pfalz gibt es bereits eine Reihe von Projekten in der interkommunalen Zusammenarbeit - und es sollen noch viel mehr werden. „An der interkommunalen Zusammenarbeit führt überhaupt kein Weg mehr vorbei“, sagte die geschäftsführende Direktorin des Städtetags, Lisa Diener, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Den demografischen Wandel, den Fachkräftemangel, Digitalisierung und den Vormarsch der Künstlichen Intelligenz nannte sie als Gründe.

50 Projekte finden sich im Portal - weitere folgen Gut 50 konkrete Beispiele für bestehende Projekte werden auf der Homepage ikz-rlp.de vorgestellt - IKZ steht für interkommunale Zusammenarbeit. „Wir wollen, dass IKZ-Projekte sichtbar werden, vorrangig natürlich an die Kommunen gerichtet, damit sie sehen, was machen andere und damit sie einen Input bekommen, was sie vielleicht noch machen können“, sagte Diener. „Die interessierte Öffentlichkeit soll aber auch davon erfahren können.“ Die rund 50 Projekte seien alle mit der Förderung des Innenministeriums entstanden, erläuterte Diener.

Dazu komme aber eine Reihe von Projekten, in denen Gemeinde und Städte schon länger zusammenarbeiteten.

Diese würden nun nach und nach ebenfalls in die Datenbank eingepflegt.

Wie bei einer Partnervermittlungsbörse Bei einer Art Partnervermittlungsbörse könnten Kommunen Interesse für interkommunale Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen anmelden, auch wenn sie noch nicht wüssten, mit wem sie kooperieren wollten und könnten. „Das funktioniert ähnlich wie bei einer Dating-App, wir „verkuppeln“ Interessierte und bringen sie zusammen“, erläuterte Diener.

Abfallentsorgung und Wasserversorgung etwa liefen meistens schon interkommunal, sagte Diener.

Gemeinsame Kfz-Zulassung und der Zusammenschluss von Betrieben wie in Neuwied und Bendorf nannte Michael Bleidt als weitere Beispiele - er ist ebenfalls geschäftsführender Direktor des kommunalen Spitzenverbands. „Auch im Bereich der Kinder- und Eingliederungshilfe haben wir bereits einen Zweckverband, und auch in der Schule.“ „Da ist viel Bewegung drin“ Die Rechtsaufsicht über die Zweckverbände hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion - und sie gehe schon von mehr als 100 Verbänden aus. „Da ist viel Bewegung drin“, sagte Bleidt.

Das Online-Portal wird von der Arbeitsgemeinschaft der drei kommunalen Spitzenverbände zusammen mit dem Land betrieben.

Die Federführung hat der Städtetag.