Zuckersteuer: Lars Klingbeil spricht sich gegen Abgabe auf zuckerfreie Getränke aus

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich gegen eine Abgabe auf zuckerfreie Getränke ausgesprochen. »Das wird nicht kommen«, sagte der SPD-Vorsitzende in einem Posting auf Instagram. Eine »Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke« ergebe keinen Sinn.

Damit stellte sich Klingbeil gegen ein Eckpunktepapier aus dem von ihm geführten Ministerium. Das am Dienstag öffentlich gewordene Schreiben sah unter anderem vor, die von der Bundesregierung geplante Zuckersteuer neben Limonaden unter anderem auch auf Zero- und Light-Getränke, Biermischgetränke, Haferdrinks und Fertigkaffees anzuwenden. Wörtlich war die Rede von Getränken »mit Zucker und/oder Süßungsmitteln« sowie mit »Zucker-/süßungsmittelhaltigen Granulaten«.

Das Papier hatte für teils heftige Kritik gesorgt – auch innerhalb der Bundesregierung. In einem Schreiben an das Finanzministerium wies das Bundeslandwirtschaftsministerium den Vorstoß zurück. Ressortchef Alois Rainer (CSU) kündigte ein Veto gegen das Vorhaben an.